überfüllte Mülltonne

Müll in den Betriebskosten

Viele Menschen kennen das Problem, wenn die Mülltonnen so voll sind, dass man seinen eigenen Abfall nicht mehr entsorgen kann. Dann steht er in oder vor der eigenen Wohnung, stinkt vor sich hin und man wartet, bis die Tonnen entleert werden. Viele Mieter, die dieses Problem kennen, wohnen in einem Mehrfamilienhaus.

Was ist die Pflicht des Vermieters?

Der Vermieter hat die Pflicht, für eine ordnungsgemäße Beseitigung des Mülls zu sorgen. Diese Kosten sind regelmäßig und gelten als Nebenkosten, die auf den Mieter, wenn es dementsprechend vereinbart wurde, umgelegt werden dürfen. Die Müllabfuhrgebühren bekommt der Vermieter selbst als Rechnung von der Gemeinde oder einem Privatunternehmen zugestellt. Mieter tragen hierbei nicht nur die Kosten für die Müllabfuhr, sondern ebenfalls auch für den Sperrmüll. Da der Mieter die Abfallkosten verursacht, ist die Umlage auch gerechtfertigt.
Die einzelnen Kostenpositionen der Müllbeseitigung sind in der Betriebskostenverordnung namentlich gelistet. Die Aufzählung ist jedoch beispielhaft und somit können weitere Kosten, welche nicht genau genannt sind auf den Mieter umgelegt werden, zum Beispiel die Reinigung der Müllbehälter. Das ist noch nicht alles, denn auch anfallende Nebenkosten wie Strom und Wasser für Müllkompressoren, Müllschlucker, Müllabfuhranlagen, Müllmengenerfassungsanlagen und der Müllberechnung und Aufteilung dürfen vom Vermieter umgelegt werden. Kurz gesagt, die Betriebskosten zu den Betriebskosten.

Die Mülltonnen laufen über

Gehen die Mülltonnen nicht mehr zu, ist die Stadtreinigung berechtigt, den überschüssigen Abfall einfach liegen zu lassen. Der Gestank ist vor allem im Sommer nicht unerheblich. Für keinen ist das eine befriedigende Situation. Ist das ein Dauerzustand, gesteht der Vermieter dem Mieter nicht genügend „Platz“ für seine Müllentsorgung zu. Das wiederum ist ein Grund für den Mieter, seine Miete zu mindern. Denn in den Standard-Mietverträgen, ist die Müllentsorgung in den Nebenkosten enthalten.

Wie viele Abfalltonnen müssen aufgestellt werden?

Es gibt keine eindeutige gesetzliche Regelung, welche dem Vermieter vorschreibt, wie viele Abfallbehälter er zur Verfügung zu stellen hat. Es ist daher seine Pflicht, dafür zu sorgen, so viele Tonnen bereit zu stellen, dass jeder Mieter seinen Müll entsorgen kann.
Das bedeutet, dass der Vermieter regelmäßig prüfen muss wie die Müllsituation ist. Nur so können die Nebenkosten für die Abfallentsorgung sowohl für Mieter als auch Vermieter adäquat sein. Es gilt somit, sich nach der tatsächlichen Notwendigkeit zu richten und nicht nach Richtwerten, die von einem Entsorgungsunternehmen stammen. Die Mietparteien ändern sich im Laufe der Zeit und so ist es auch nur normal, wenn die Müllkapazitäten sich ebenfalls ändern. Eine Überversorgung ist genauso unnötig wie eine Unterversorgung.

Es ist normal, dass nicht jeder Mieter die gleiche Menge an Abfall produziert. Dennoch besteht für Mieter mit geringem Müllaufkommen kein Anspruch auf eine Änderung des Umlagemaßstabes.

Die Bequemlichkeit mit dem Sperrmüll

Sperrmüll in der NebenkostenabrechnungDa der Sperrmüll mit zu den Müllabfuhrkosten zählt, wird eine kostenpflichtige Abholung auf alle Mieter umgelegt. Auch wenn es nur eine Mietpartei war, welche ihren Sperrmüll unberechtigt auf der Gemeinschaftsfläche abgestellt hat. Wenn der Vermieter jedoch weiß, welcher Mieter für den produzierten Sperrmüll verantwortlich ist, bildet das natürlich eine Ausnahme. Dann ist er berechtigt, nur von diesem Mieter die Entsorgungskosten zu verlangen.