Feuerstättenschau und Feuerstättenbescheid in der Nebenkostenabrechnung

Feuerstättenschau in den Nebenkosten - MINEKO

Zu den Arbeiten des Schornsteinfegers gehört unter anderem die Feuerstättenschau. Dabei wird festgestellt, ob die Feuerstätten betriebssicher sind und keine Gefahr für Mieter und Vermieter darstellen. Eine Vernachlässigung dieser vom Gesetz vorgeschriebenen Überprüfung kann schwere gesundheitliche Folgen haben und sogar zu lebensgefährlichen Situationen führen. Aber welche Arbeiten werden bei einer Feuerstättenschau genau erledigt? Was hat es mit dem Feuerstättenbescheid auf sich, der im Anschluss daran ausgestellt wird? Und wer trägt die Kosten für diese Tätigkeiten?

Notwendigkeit einer Feuerstättenschau

Alle Feuerungsanlagen müssen vom Schornsteinfeger hinsichtlich ihrer Brandsicherheit geprüft werden. Dies dient dem vorbeugenden Brandschutz. Aufgrund von Rost, dem Austausch von Einzelteilen, Renovierungen oder Stilllegungen kann die Betriebssicherheit und somit die Brandsicherheit eingeschränkt sein. Eine Feuerstättenschau schafft hier Aufklärung für den Vermieter und verhindert zudem, dass Bewohner beispielsweise durch eine Kohlenmonoxidvergiftung gesundheitliche Schäden erleiden.

Wie oft findet die Überprüfung der Anlagen statt?

Im Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) ist die „Durchführung der Feuerstättenschau und Erlass des Feuerstättenbescheids durch bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger“ festgehalten. Darin ist unter anderem geregelt, dass innerhalb von sieben Jahren zwei Feuerstättenschauen durchgeführt werden müssen, wobei dazwischen mindestens drei Jahre vergehen sollten. Zudem wird eine Feuerstättenschau immer dann fällig, wenn Änderungen eintreten. Um seine Arbeit verrichten zu können, kann der Schornsteinfeger die Wohnungen der Mieter betreten, selbst wenn diese die entsprechende Feuerstätte nicht nutzen. Denn auch von stillgelegten Schornsteinen können Gefahren ausgehen. Zuvor muss er sich jedoch ankündigen, in der Regel geschieht dies zirka fünf Tage vor dem Termin.

Was beinhaltet eine Feuerstättenschau?

Man kann eine Feuerstättenschau mit einer Begutachtung aller Feuerungsanlagen (Zum Beispiel Abgasanlagen) im Haus gleichsetzen, um etwaige Mängel festzustellen. Beurteilt werden folgende Elemente:

  • Schornstein
  • Zuluftleitungen
  • Ofenrohre
  • Abgasanlage
  • Staubemissionen
  • Leitern
  • Ausstiegsluken
  • Laufbohlen

Insofern liefert eine Feuerstättenschau eine Gesamteinschätzung der Abgas- und Feuerungsanlagen, was den Brandschutz angeht. Darüber hinaus nimmt der Schornsteinfeger eine Anpassung der Intervalle vor, welche sowohl für Kehrarbeiten als auch für Prüfungen gelten. Im Zuge dessen wird dem Vermieter eine Feuerstättenbescheid übergeben.

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Was steht im Feuerstättenbescheid?

Der Feuerstättenbescheid bietet dem Vermieter einen tabellarischen Überblick über die anfallenden Arbeiten an der Feuerstätte im kommenden Zyklus sowie den entsprechenden Terminen, zu denen diese stattfinden. Dabei werden sowohl die Feuerstätten wie Kaminofen oder Gaskessel selbst benannt als auch die Tätigkeiten, welche bei der nächsten Feuerstättenschau auszuführen sind. Dies kann die Reinigung und Überprüfung der Funktionsfähigkeit als auch verschiedene Messungen umfassen. Nach den gesetzlichen Regelungen hat der Feuerstättenbescheid verbindlichen Charakter für die Vermieter. Das bedeutet, dass sie dafür verantwortlich sind, dass die Arbeiten fristgerecht abgeschlossen und die Termine eingehalten werden. Allerdings bietet der Bescheid den Vorteil, dass Vermieter zum einen über etwaige Mängel informiert werden und Maßnahmen einleiten können sowie zum anderen erfahren, ob sie den gesetzlichen Vorgaben entsprechend handeln. Daher ist die Erstellung dieses Dokuments auch mit Kosten verbunden.

Wer bezahlt den Feuerstättenbescheid?

Die Durchführung der Feuerstättenschau und die Ausstellung des Feuerstättenbescheids verursachen Kosten. Diese muss der Vermieter nicht allein tragen. Er kann sie über die Betriebskosten auf die Mieter umlegen und in der jährlichen Nebenkostenabrechnung aufführen. Und zwar fällt diese Arbeit unter die laufenden öffentlichen Lasten des Grundstücks, welche als Verbindlichkeiten definiert werden, die zum einen wiederkehrend sind und deren Erhebung zum anderen auf dem öffentlichen Recht basiert. Dies trifft ebenso auf die Grundsteuer zu. Die Feuerstättenschau und der Bescheid werden als hoheitliche Aufgabe klassifiziert, womit ihre Einordnung in die laufenden öffentlichen Lasten begründet wird.

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Nebenkostenabrechnungen sind rechtlich komplex und rechnerisch kompliziert. Die beste Möglichkeit ist daher, die Abrechnung von einem Experten prüfen zu lassen. Ob sich das lohnt, können Sie in unserem kostenlosen Schnell-Check in nur 2 Minuten herausfinden.

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