Stromausfall – Mietminderung berechtigt?

Stromausfall Mietminderung - MINEKO

Es gibt eine Reihe von Mängeln in Mietwohnungen, welche die Bewohner dazu berechtigen, ihre Miete zu kürzen. Diese können beispielsweise in Schimmelbildung, Wasserschäden oder Lärmbelästigung liegen. Zu einer funktionstüchtigen Wohnung gehört auch die reibungslose Versorgung mit Strom. Wenn diese bei einem Stromausfall nicht mehr gegeben ist, kann dies eine Mietminderung begründen, da der vertragsmäßige Zustand der Wohnung nicht mehr vorliegt. Jedoch müssen dafür bestimmte Umstände vorliegen. Welche dies sind, wird im Folgenden erläutert.

Stromausfall gehört zum Lebensstandard

Eine ununterbrochene Versorgung mit Strom gilt als selbstverständlich. Umso größer ist der Ärger, wenn diese nicht mehr gewährleistet ist. Da eine angemessene Stromversorgung nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs zum zeitgemäßen Wohnen gehört, kann mit der Unterbrechung dieser auch eine Mietminderung begründet werden. Dies gilt unabhängig vom Alter des Gebäudes. Unter einer angemessenen Stromversorgung versteht der BGH die Möglichkeit des gleichzeitigen Betreibens mehrerer Geräte wie der Wasch- und Spülmaschine oder des Staubsaugers. Bereits das Fehlen von Steckdosen im Bad stellt einen Mietmangel dar. Hat eine Wohnung keinen Strom, wird sie als unbewohnbar eingestuft.

Wann ist eine Mietminderung wegen Stromausfalls zulässig?

Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass eine Mietminderung aufgrund unterbrochener Stromversorgung nur dann berechtigt ist, wenn der Mieter den Stromausfall nicht selbst zu verantworten hat. Wenn zum Beispiel der Stromausfall darauf zurückzuführen ist, dass der Mieter ein Kabel beschädigt hat, kann er keine Mietminderung geltend machen. Das gilt ebenfalls, wenn der Vermieter die Stromversorgung einstellen lässt, weil der Mieter mit den Zahlungen für den Strom in Verzug ist. Der Vermieter darf jedoch nicht den Strom abstellen, wenn der Mieter mit der Zahlung der Miete selbst im Rückstand ist. Zahlt der Mieter die Stromgebühren, aber nicht die anfallenden Kosten für die Entsperrung des Anschlusses und kommt es daraufhin ein weiteres Mal zu einer Sperrung der Stromversorgung, hat der Mieter auch hier kein Recht, die Miete zu kürzen, da auch in diesem Fall die Unterbrechung der Stromversorgung durch sein eigenes Verschulden erfolgt ist.

Liegt jedoch die Verantwortung für den Stromausfall beim Vermieter oder Stromversorger kann der Mieter eine Mietminderung bis zu 100 Prozent durchsetzen. Eine Mietminderung ist somit zulässig, wenn der Stromausfall über längere Zeit anhält und beispielsweise durch einen Defekt in der Haustechnik verursacht wurde. Des Weiteren kann eine Mietminderung berechtigt sein, wenn der Strom abgestellt wird, weil der Vermieter die Stromgebühren nicht bezahlt hat. Grundvoraussetzung für den Anspruch auf Mietminderung ist, dass der Mieter den Schaden beim Vermieter meldet, damit dieser die notwendigen Maßnahmen zur Behebung einleiten kann.

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