Instandsetzung und Instandsetzungskosten

Sind Schäden am Mietobjekt bereits eingetreten, müssen also Teile oder Einrichtungen repariert und Mängel beseitigt werden, spricht man von Instandsetzung.Instandsetzungskosten in der Nebenkostenabrechnung

Sofern also die Wohnanlage unvorhergesehen Schaden erleidet oder Mängel aufweist und reparaturbedürftig wird, zählen die Aufwendungen zur Ausbesserung oder Mängelbeseitigung zu Instandsetzungskosten.

Diese Kostenposition obliegt einzig dem Vermieter und dieser kann aufkommende Beträge für die Instandsetzung seiner Mietsache grundsätzlich nicht in der Betriebskostenabrechnung auf den Mieter umlegen.

Der Mieter kann allerdings vertraglich verpflichtet werden, bestimmte Mängel selbst zu beseitigen wie beispielsweise Außenflächen von Türen und Fenstern malermäßig zu bearbeiten, sofern diese Leistungen bei der Miete berücksichtigt werden.

Jedoch sind Vereinbarungen über die Beseitigung von Anfangsmängeln oder Mängeln unwirksam, die der Mieter nicht durch seinen Gebrauch verursacht hat.

Kosten aus Baumängeln wie ein Rohrbruch oder ein undichtes Dach sind ausschließlich vom Vermieter zu tragen.

Im Mietvertrag können auch sogenannte Kleinreparaturklauseln vereinbart sein. Sie können entweder den Mieter verpflichten, kleinere Reparaturen an Wasserarmaturen oder Fenster- und Türgriffen selbst zu verrichten oder die Kosten dafür zu tragen.

Die Klausel muss dann gegenständlich auf Teile der Mietsache beschränkt sein, die häufig dem Zugriff des Mieters ausgesetzt sind, wie z.B. Fenster- und Türverschlüsse, Elektrogeräte, Heiz- und Kocheinrichtungen sowie Rollläden.

Diese Kleinreparaturklauseln müssen auch einen Höchstbetrag für die Einzelreparatur enthalten.

Ist dieser im Vergleich zur Miethöhe unangemessen hoch, kann die Klausel unwirksam sein.

Zusammenfassend sind also Instandsetzungskosten sowie Instandhaltungskosten regelmäßig anfallende Kosten, die der Vermieter nicht in der Nebenkostenabrechnung auf die Mieter umlagen darf.