Eichung der Messgeräte – Pflichten und Fristen

Wasserzähler und Wärmezähler erfassen den Verbrauch in Mietwohnungen. Aufgrund ihrer Daten ermitteln Vermieter den Verbrauch der einzelnen Mieter und berechnen anhand dessen den Kostenanteil der jeweiligen Mieter für die verbrauchsabhängigen Kosten in der Nebenkostenabrechnung. Damit diese Verbrauchserfassung fehlerfrei erfolgen kann, ist es wichtig, dass die Zähler ordnungsgemäß funktionieren und in regelmäßigen Abständen geeicht werden. Welche Vorschriften diesbezüglich existieren und welche Folgen es haben kann, wenn die Messgeräte nicht geeicht werden, erläutern wir im Folgenden.

Eichgesetz und Eichpflicht

Es existieren sowohl ein Eichgesetz als auch eine Eichordnung, welche vom Gesetzgeber erlassen wurde. Diese sollen verhindern, dass aufgrund fehlerhafter Messergebnisse Manipulationen möglich werden. Darin wird unter anderem vorgeschrieben, dass für die Zähler in Mietwohnungen eine Eichpflicht besteht. Von dieser Regelung sind Strom- und Gaszähler, aber auch Kalt-, Warmwasser- und Wärmezähler betroffen. Es obliegt in Wohnanlagen stets dem Versorger, zu prüfen, ob und wann eine Eichung notwendig wird. Messgeräte wie Heizkostenverteiler oder Warmwasserkostenverteiler fallen dagegen nicht unter die Eichpflicht. Dies liegt darin begründet, dass diese Verteiler keine physikalischen Größen erfassen, sondern stattdessen bestimmen, wie viele Anteile die einzelnen Nutzer am Gesamtverbrauch haben.

Eichfristen

Eichungen von Messgeräten sind notwendig, da sich durch den Kalk im Wasser und durch Rost Ablagerungen auftreten, welche zu fehlerhaften Messergebnissen führen. Bezüglich der Abstände schreibt das Eichgesetz eine Eichung von Kaltwasserzählern alle sechs Jahre vor, während Warmwasserzähler alle fünf Jahre geeicht werden sollen. Die Eichgültigkeit für Gaszähler beträgt sogar ganze acht Jahre.

Umlagefähigkeit der Eichkosten

Trotz des Umstands, dass Eichungen nicht jedes Jahr anfallen, darf der Vermieter die Kosten für selbige auf die Mieter umlegen, sofern dies im Mietvertrag vereinbart ist. Dabei kann der Vermieter die Kosten in dem Jahr abrechnen, in dem diese anfallen oder diese auf mehrere Jahre aufteilen. Alternativ zur Eichung besteht für den Vermieter auch die Möglichkeit, den betroffenen Zähler nach Ablauf der Eichfrist austauschen zu lassen. Auch diese Kosten kann er über die Nebenkosten vom Mieter tragen lassen. Oftmals sind die Kosten für ein neues Messgerät günstiger als die Nacheichung des alten. Handelt es sich allerdings um eine Neuanschaffung oder den Austausch eines kaputten Geräts, so gelten diese Kosten nicht als umlegbare Betriebskosten.

Versäumen der Eichfrist

Wenn Vermieter oder Versorger die vorgegebenen Fristen zur Eichung nicht einhalten, drohen ihnen Bußgelder, welche von den jeweiligen Bundesländern festgesetzt werden. Des Weiteren können Mieter, deren Verbrauch mit ungeeichten Messgeräten erfasst worden ist, das Kürzungsrecht laut Heizkostenverordnung in Anspruch nehmen und 15 % von den berechneten Kosten für die Warmwasserversorgung abziehen. Jedoch ist hierbei Vorsicht geboten. So kann die Betriebskostenabrechnung auch bei nicht geeichten Zählern voll anerkannt werden, wenn der Vermieter nachweisen kann, dass der korrekte Verbrauch erfasst wurde. Der Umstand, dass die Eichfrist verpasst wurde, kommt in diesem Fall keinem Verwendungsverbot gleich.