Schönheitsreparaturen

Schönheitsreparaturen sind ein irreführender Begriff, da es sich eher um Renovierungsarbeiten handelt als um Reparaturarbeiten. Meist sind die Schönheitsreparaturen vertraglich zwischen Vermieter und Mieter im Mietvertrag vereinbart. Da gesetzlich der Erhalt der Mieträume und die Durchführung von Schönheitsreparaturen die Pflicht des Vermieters ist, wird so ein Teil dieser Pflicht auf den Mieter umgelegt. Wurde keine Vereinbarung darüber getroffen, ist der Mieter zu keinen Schönheitsreparaturen verpflichtet und sie fallen auf den Vermieter zurück. Der Mieter muss die Mietsache lediglich besenrein übergeben.

Der Umfang der Schönheitsreparaturen

Schönheitsreparaturen umfassen folgende Punkte:

  • den Neuanstrich von Wänden
  • Anstrich von innerhalb der Wohnung befindlichen Türen, Heizungen und Fensterrahmen, soweit benötigt
  • Löcher in Wänden, die durch normale Bohrungen bedingt sind, müssen versiegelt werden
  • bei fest verbauten Möbeln ist die Lackierung oder der Anstrich erforderlich

Nicht zu den Schönheitsreparaturen gehören:

  • Streich- und Lackierarbeiten außerhalb der Wohnung, hier besonders Tür- und Fensterrahmen
  • Ausbesserungsarbeiten an Fassade oder Mauer
  • Glasarbeiten
  • Reparaturen an Elektroanlagen, Leitungen und Türschlössern
  • Abschleifen und Versiegeln von Parkettboden
  • Schäden, die durch die normale Abnutzung entstanden sind

Es gibt Fristen für Schönheitsreparaturen, diese sind aber eher als Richtlinie zu sehen, da der tatsächliche Renovierungsbedarf maßgeblich ist.

Folgende Fristen wurden in einem Mustermietvertrag des Bundesjustizministeriums angesetzt:

  • drei Jahre bei Küchen, Bädern und Duschen
  • bei Schlaf- und Wohnräumen, Fluren, Dielen und Toiletten sind es fünf Jahre
  • für alle anderen Nebenräume sieben Jahre

Die Entscheidungsfreiheit bei der Renovierung ist gegeben

Farb- und Tapetenwahl sind dem Mieter bei der Renovierung freigestellt, sofern sie in einem neutralen, deckenden und hellen Farbbereich liegen. Klauseln, die eine spezielle Farbe vorschreiben, sind unwirksam. Eine extravagante Farbwahl muss der Vermieter jedoch nicht akzeptieren. Während der Wohndauer selbst gibt es keine Einschränkung bei der individuellen farblichen Gestaltung, solange die Substanz der Mietsache nicht beeinträchtigt wird.

Dem Mieter steht frei Schönheitsreparaturen selbst durchzuführen oder einen Dritten zu beauftragen, dabei sollte die Qualität der mittleren Güte entsprechen. Das bedeutet, die Schönheitsreparaturen sollten fachgerecht erledigt worden sein, stümperhafte Arbeit muss der Vermieter nicht akzeptieren. Jedoch kann er dem Mieter nicht vorschreiben die Reparaturen durch einen Dritten durchführen zu lassen.

Schäden, die durch den Mieter verursacht wurden, kann der Vermieter durch Schadensersatzansprüche ausgleichen. So sind z.B. tiefe Kratzer im Boden oder Schäden in Waschbecken und Wanne im Gegensatz zu einer normalen Anzahl an Dübellöchern keine gebrauchsüblichen Abnutzungserscheinungen.

Viele falsche Klauseln befreien den Mieter von den Schönheitsreparaturen

Starre oder verkürzte Fristen, also Vorgaben, wann Schönheitsreparaturen durchzuführen sind, machen diese Klausel unwirksam.

Eine sogenannte Endrenovierungsklausel ist ebenfalls unwirksam, der Mieter kann nicht gezwungen werden unabhängig vom Zustand der Mietsache Schönheitsreparaturen durchzuführen. Ist die Mietsache durch eine sehr kurze Bezugsdauer nämlich noch in angemessenem Zustand, so wäre der Mieter trotzdem gezwungen erneut zu renovieren.

Unwirksame Klauseln können nicht nachträglich durch wirksame Klauseln ersetzt werden. Versäumt der Vermieter eine korrekte Klausel im Vertrag zu nutzen, so muss er die Schönheitsreparaturen und Renovierungskosten selbst tragen.